Im Zentrum des geistigen Eigentums
Der Jurist Jian Li
This article in English
Jian Li (Foto: Anna Vabitsch).  |
Jian Li, 31-jähriger Richter aus Peking, freut sich, im Mekka des deutschen und europäischen Patentrechts zu sein. Als Bundeskanzler-Stipendiat der Alexander von Humboldt-Stiftung arbeitet er ein Jahr lang am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München.
Dass er Jurist werden würde, war Jian Li bereits in die Wiege gelegt worden: Sein Vorname Jian bedeutet Schwert und das hält die allegorische Figur Justitia, die Darstellung der Gerechtigkeit, hoch erhoben in der Hand. Genauso geradlinig wie ein Schwert sei auch sein bisheriger Werdegang verlaufen, erzählt der chinesische Jurist: Nachdem er sein Bachelor- und Masterstudium in Jura an der East China University of Politics and Law in Shanghai abgeschlossen hatte, begann er 2000 am Supreme People's Court in Peking zu arbeiten. Der Supreme People's Court entspricht dem deutschen Bundesgerichtshof und ist damit die letzte Instanz in Zivil-, Strafrechts- und anderen Verfahren. Zunächst war Li Gerichtsschreiber und musste die Verhandlungen protokollieren. Seit 2002 arbeitet er nun aber als Richter für Patentrecht. "Ich habe mein Hobby zu meinem Beruf gemacht", meint Li. Während seines Studiums, aber auch in seiner Freizeit interessieren ihn besonders die rechtlichen Fragen des geistigen Eigentums.
Bei einem seiner regelmäßigen Besuche der Internetseiten der Alexander von Humboldt-Stift ung stieß Li auf die Ausschreibung der Bundeskanzler-Stipendien, die im Jahr 2007 das erste Mal auch an chinesische Bewerber vergeben wurden. Er nahm mit Joseph Straus Kontakt auf, Experte für Patentrecht am Max-Planck-Institut (MPI) für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht. Kennengelernt hatten sie sich bei einem Seminar in Peking, und Li entwickelte sein Forschungsprojekt zusammen mit Straus. Über die Zusage für ein Stipendium hat sich Li sehr gefreut, denn für ihn spielt Deutschland eine bedeutende Rolle im internationalen Patentrecht und kann München als die Hauptstadt des Patentrechts gelten: In der bayerischen Metropole befinden sich unter anderem das Deutsche Patent- und Markenamt, das Deutsche Bundespatentgericht und das Europäische Patentamt. Dass Li bei Straus als Gastwissenschaftler aufgenommen wurde, macht das Glück des jungen Richters perfekt. "Es ist eine große Ehre für mich, bei Professor Straus arbeiten zu dürfen, der ein international herausragender Experte auf diesem Gebiet ist", sagt Li dankbar.
Kampf gegen die Markenpiraterie: "Es bleibt viel zu tun." Gefälschte Taschen auf einem Markt in Shanghai (Foto: picture-alliance / dpa-Report / epa Michael Reynolds). Klicken Sie hier für ein größeres Bild.  |
Für sein Projekt hat Li sich ehrgeizige Ziele gesetzt: Er möchte die spezifische Vorgehensweise bei Patentnichtigkeitsverfahren im deutschen und chinesischen Patentrecht vergleichen. Bei einem Nichtigkeitsverfahren wird vor dem Bundespatentgericht geprüft , ob der Gegenstand eines Patents gegenüber dem Stand der Technik neu ist und ob er auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Diese beiden Aspekte sind die wesentlichen Voraussetzungen für die Anerkennung eines Patents. Das Patentnichtigkeitsverfahren wird in zwei Instanzen vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof geführt. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser Verfahren ist groß: Betroffen sind nahezu ausnahmslos Patente von erheblichem Interesse. Einer der Gründe, warum Li nach Deutschland kommen wollte, sind die wesentlichen Parallelen zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentrecht. "Das deutsche System kann jedoch auf eine viel längere Tradition zurückblicken", stellt Li klar. Der aktuelle rechtliche Rahmen zum Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten sei in China erst in den 1980er- Jahren in Kraft getreten. Der Supreme People's Court hat als höchste Instanz die Aufgabe, die Missachtung dieser Gesetze - beispielsweise im Fall der Markenpiraterie - zu ahnden, erklärt Li. Auch wenn seit Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation viele Richtlinien und Gesetze an internationale Standards angepasst wurden: Es bleibe noch viel zu tun, räumt der junge Richter ein.
Jian Li (Foto: Anna Vabitsch). Klicken Sie hier für ein größeres Bild.  |
Der Bundeskanzler-Stipendiat interessiert sich für die praktische Durchführung des Nichtigkeitsverfahrens ebenso wie für seine Effektivität. Je nachdem, wie komplex ein Fall ist, könne das Verfahren ein bis drei Jahre dauern, erklärt Li. Zurzeit recherchiert er vor allem in der gut sortierten Institutsbibliothek des MPI und besucht Vorlesungen und Seminare. "Für mich ist der Aufenthalt in München eine tolle Gelegenheit, Hintergrundinformationen und Daten aus erster Hand zu sammeln", erklärt Li. Besonders bereichernd findet er daher auch den Austausch mit den anderen Rechtswissenschaftlern an seinem Gastinstitut. Normalerweise trifft er seinen Mentor Straus einmal in der Woche zusammen mit anderen Kollegen zum Mittagessen, wo in ungezwungener Atmosphäre - nicht nur, aber auch - über Patentrecht gesprochen wird.
In der zweiten Hälfte seines Aufenthalts möchte Li die theoretischen Ergebnisse seiner Untersuchung um praktische Erfahrungen erweitern: Im Rahmen eines Praktikums würde er gerne tiefere Einblicke in das deutsche Patentrecht erhalten und Interviews mit Experten aus dem Bereich geistiges Eigentum führen. Li will am Ende seines Forschungsaufenthalts aus seiner Untersuchung Empfehlungen ableiten, mit denen das Patentnichtigkeitsverfahren im chinesischen Patentrecht weiterentwickelt werden kann. Außerdem möchte er mit seiner Arbeit dazu beitragen, die Beziehung zwischen China und Deutschland im Bereich des geistigen Eigentums zu vertiefen. Zurück in China wird Li wieder als Richter am Supreme People's Court arbeiten und sich seiner Karriere widmen - mit seiner ganzen Begeisterung.
| Von Anna Vabitsch | 05.12.2007 |
|
